Wahlen 2019 in Lugau

Wahlen in Lugau 2019

Wahl zum Europäischen Parlament und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Wahl zum Europäischen Parlament und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, findet die

- Wahl zum Europäischen Parlament

- Stadtratswahl in Lugau

- Ortschaftsratswahl der Ortschaft Erlbach-Kirchberg

- Kreistagswahl statt.

 

Die eingereichten Wahlvorschläge für die Stadtratswahl und die Ortschaftsratswahl finden Sie in den öffentlichen Bekanntmachungen.

 

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. In dieser ist vermerkt, für welche Wahl sie gilt und in welchem Wahlraum gewählt werden kann.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, um nicht Gefahr zu laufen, dass das Wahlrecht nicht ausgeübt werden kann. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung der Stadtverwaltung Lugau über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen.

 

Informationen zur Kommunalwahl: www.smi.sachsen.de/2169.htm

Informationen zur Europawahl: www.bundeswahlleiter.de

Informationen zur Wahl in Lugau, den Ortsteilen und in Niederwürschnitz:

Alexandra Lorenz-Kuniß,

Tel. 037295/ 52-10

info@stv.lugau.de

 

 

Informationen zur Briefwahl:

Die Briefwahl kann von den Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019, 18:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Lugau, Zimmer EG 03 (Wahlbüro) mündlich oder schriftlich beantragt werden. Die Schriftform wird auch durch Telefax, Telegramm, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form gewahrt. Eine telefonische Beantragung ist unzulässig. In dem Antrag sind die Anschrift des Wahlberechtigten sowie sein Geburtsdatum oder die laufende Nummer, unter der er im Wählerverzeichnis geführt wird, anzugeben. Für den Antrag auf Briefwahl können Sie auch den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte verwenden.

 

Bei persönlicher Abholung der Wahlunterlagen kann die Briefwahl an Ort und Stelle ausgeübt werden. Das Wahlbüro ist dazu vom 30.04.-24.05.2019 (bis 18:00 Uhr) im Rathaus der Stadt Lugau zu den gewöhnlichen Öffnungszeiten geöffnet:  

Montag geschlossen

Dienstag 8:30 - 11:30 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr

Mittwoch 8:30 - 11:30 Uhr

Donnerstag 8:30 – 11:30 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

Freitag 8:30 - 11:30 Uhr

 

Für weitere Informationen beachten Sie bitte die untenstehende Bekanntmachung der Stadtverwaltung Lugau über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen.

 

 

Wahlbekanntmachung

Wahlbekanntmachung   

 

  1. Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden gleichzeitig und in denselben Wahlräumen die

 

- Wahl zum Europäischen Parlament

- Stadtratswahl in Lugau

- Ortschaftsratswahl der Ortschaft Erlbach-Kirchberg

- Kreistagswahl statt.

 

Die Wahlzeit für die genannten Wahlen beginnt 8:00 Uhr und endet 18:00 Uhr.

 

  1. Die Stadt Lugau mit den Ortsteilen Erlbach-Kirchberg und Ursprung ist in sieben allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

 

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit bis zum 5. Mai 2019 zugestellt werden, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

 

Für die Briefwahl wurde ein Briefwahlvorstand Lugau für die Europawahl und die Kommunalwahlen gebildet, der im Lugauer Rathaus (Kleiner Saal im DG) am Wahltag 14:30 Uhr zur Zulassung oder Zurückweisung der Wahlbriefe und 18:00 Uhr zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses zusammentritt.

 

  1. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis (Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis) oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

 

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die folgende Farben haben:

Wahl zum Europäischen Parlament     weiß 

Stadtratswahl                                       hellgelb

Ortschaftsratswahl                               hellgrün

Kreistagswahl                                       hellrot

 

Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes Stimmzettel für jede Wahl ausgehändigt, für die er wahlberechtigt ist. Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und getrennt für jede Wahl in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Das Fotografieren und Filmen in der Wahlkabine ist verboten.

 

3.1. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament (weißer Stimmzettel) hat jeder Wähler eine Stimme. Der Stimmzettel enthält die zugelassenen Wahlvorschläge unter fortlaufender Nummer in der festgelegten Reihenfolge (Bezeichnung der Partei bzw. ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge) und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.

 

Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil seines Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

 

3.2. Bei der Wahl zum Stadtrat (hellgelber Stimmzettel) hat jeder Wähler drei Stimmen. Der Stimmzettel enthält unter fortlaufender Nummer

-   die für das Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe ihrer Bezeichnung und in der gemäß § 19 Abs. 5 KomWO bestimmten Reihenfolge,

-   Familienname, Vornamen, Beruf oder Stand der Bewerber in der zugelassenen Reihenfolge.

Es findet Verhältniswahl statt. Damit können nur Bewerber gewählt werden, deren Namen auf dem Stimmzettel aufgeführt sind. Der Wahlberechtigte kann seine drei Stimmen Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben (panaschieren) und einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben (kumulieren). Der Wahlberechtigte gibt dabei seine Stimmen in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den oder die Bewerber, dem oder denen er seine Stimme(n) geben will, durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig kennzeichnet.

 

3.3. Bei der Wahl zum Ortschaftsrat (hellgrüner Stimmzettel) hat jeder Wähler drei Stimmen. Der Stimmzettel enthält unter fortlaufender Nummer

-   den für das Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe der Bezeichnung und in der gemäß § 19 Abs. 5 KomWO bestimmten Reihenfolge,

-   Familienname, Vornamen, Beruf oder Stand der Bewerber in der zugelassenen Reihenfolge.

Es findet Verhältniswahl statt. Damit können nur Bewerber gewählt werden, deren Namen auf dem Stimmzettel aufgeführt sind. Der Wahlberechtigte kann seine drei Stimmen Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben (panaschieren) und einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben (kumulieren). Der Wahlberechtigte gibt dabei seine Stimmen in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den oder die Bewerber, dem oder denen er seine Stimme(n) geben will, durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig kennzeichnet.

 

3.4. Für die Kreistagswahl (hellroter Stimmzettel) hat jeder Wähler drei Stimmen. Der Stimmzettel enthält unter fortlaufender Nummer

-   die für den Wahlkreis zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe ihrer Bezeichnung und in der gemäß § 19 Abs. 5 KomWO festgestellten Reihenfolge,

-   Familienname, Vornamen, Beruf oder Stand, Anschrift (Hauptwohnung) der Bewerber in der zugelassenen Reihenfolge.

Es findet Verhältniswahl statt. Damit können nur Bewerber gewählt werden, deren Namen auf dem Stimmzettel aufgeführt sind. Der Wahlberechtigte kann seine drei Stimmen Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben (panaschieren) und einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben (kumulieren). Der Wahlberechtigte gibt dabei seine Stimmen in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den oder die Bewerber, dem oder denen er seine Stimme(n) geben will, durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig kennzeichnet.

 

  1. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist.

 

  1. Wer einen Wahlschein besitzt, kann

-   bei der Wahl zum Europäischen Parlament durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Erzgebirgskreises

-   bei der Stadtrats- und Kreistagswahl durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum der Stadt Lugau

-   bei der Ortschaftsratswahl durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum der Ortschaft Erlbach-Kirchberg

oder

-   durch Briefwahl teilnehmen.

 

 

  1. Wer durch Briefwahl wählen möchte, muss sich im Wahlbüro der Stadtverwaltung Lugau die Briefwahlunterlagen beschaffen. Sie bestehen aus den drei bzw. vier Stimmzetteln (bei Ortschaftsratswahl), den Stimmzettelumschlägen, den beiden Wahlbriefumschlägen (je einen für die Europa- und die Kommunalwahlen) sowie den beiden Merkblättern (je eines für die Europa- und die Kommunalwahlen). Die Wahlbriefe mit den jeweiligen Stimmzetteln (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem jeweiligen unterschriebenen Wahlschein (der nicht mit in den Stimmzettelumschlag gelegt werden darf) müssen spätestens am Wahltag um 18:00 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle eingegangen sein. Die Wahlbriefe können auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

  1. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind.

 

Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann, oder der durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl eines anderen erlangt.

 

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch).

 

  1. In Lugau sind die Wahlräume der Wahlbezirke 2 (Altenpflegeheim des Diakonischen Werkes, Kurze Straße 19), 3 (Stadtverwaltung Lugau, Obere Hauptstraße 26), 4 (Villa Facius, Hohensteiner Str. 2) und 6 (Freiwillige Feuerwehr Erlbach-Kirchberg, Dorfstraße 113) barrierefrei.

 

Lugau, den 10. April 2019

 

Weikert

Bürgermeister   

 

Bekanntmachung Ortschaftsratswahl in Erlbach-Kirchberg am 26. Mai 2019

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge

zur Ortschaftsratswahl in Erlbach-Kirchberg am 26. Mai 2019

 

Der Gemeindewahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Lugau hat in seiner Sitzung am Montag, den 25. März 2019 gemäß § 7 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 20 Kommunalwahlordnung die zur Ortschaftsratswahl in Erlbach-Kirchberg am 26. Mai 2019 eingereichten Wahlvorschläge geprüft, über ihre Zulassung beschlossen und ihre Reihenfolge festgestellt. Es wurden alle eingereichten Wahlvorschläge vollständig zugelassen.

Hiermit werden die vom Gemeindewahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Lugau zugelassenen Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahl in Erlbach-Kirchberg am 26. Mai 2019 gemäß § 7 Absatz 3 Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 20 Kommunalwahlordnung öffentlich bekannt gemacht. Die Reihenfolge richtet sich nach § 19 Abs. 5 Kommunalwahlordnung.

 

  1. Freie Wählergemeinschaft (FWG)

 

  1. Mehner, Peter; Bankbetriebswirt

geb. 1968, Spielstraße 12

  1. Kämpf, Jan; Bäckermeister

geb. 1972, Alte Schmiedegasse 4

  1. Kunz, Wolfgang, Kfz-Handwerksmeister

geb. 1962, Waldstraße 6 a

  1. Köhler, Daniel; Tischlermeister

geb. 1981, Dorfstraße 35

  1. Kaden, Tom; Anlagenmechaniker

geb. 1981, Äußere Kirchberger Straße 62

  1. Kuschel, Bernd; Rentner

geb. 1945, Feldgasse 8

  1. Winkler, Ulf; Elektrotechniker

geb. 1973, Dorfstraße 127

  1. Heydel, Sylvia; Betriebswirtin

geb. 1980, Dorfstraße 173

 

  1. 2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

 

  1. Herold, Ines; Dipl.-Ing. oec.

geb. 1966, Feldgasse 7

  1. Lasch, Robert; Softwareentwickler

geb. 1985, Dorfstraße 25

  1. Kreißig, Marie-Luise; Steuerfachangestellte

geb. 1993, Äußere Kirchberger Straße 42

 

Weikert

Bürgermeister Stadt Lugau

Bekanntmachung Wahlvorschläge zur Stadtratswahl in Lugau

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge

zur Stadtratswahl in Lugau am 26. Mai 2019

 

Der Gemeindewahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Lugau hat in seiner Sitzung am Montag, den 25. März 2019 gemäß § 7 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 20 Kommunalwahlordnung die zur Stadtratswahl am 26. Mai 2019 eingereichten Wahlvorschläge geprüft, über ihre Zulassung beschlossen und ihre Reihenfolge festgestellt. Es wurden alle eingereichten Wahlvorschläge vollständig zugelassen.

Hiermit werden die vom Gemeindewahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Lugau zugelassenen Wahlvorschläge für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 gemäß § 7 Absatz 3 Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 20 Kommunalwahlordnung öffentlich bekannt gemacht. Die Reihenfolge richtet sich nach § 19 Abs. 5 Kommunalwahlordnung.

 

  1. Freie Wählergemeinschaft Lugau (FWG)

 

  1. Dietz, Andreas; Uhrmachermeister

geb. 1970, Obere Hauptstraße 11

  1. Küttner, Klaus; Rentner

geb. 1940, Poststraße 14

  1. Mehner, Peter; Bankbetriebswirt

geb. 1968, Spielstraße 12

  1. Kämpf, Jan; Bäckermeister

geb. 1972, Alte Schmiedegasse 4

  1. Folgner, Rico; Meister für Informationstechnik

geb. 1982, Stollberger Straße 21

  1. Schimmel, Sven; Kommunikationswirt

geb. 1977, Gutenbergstraße 8

  1. Kunz, Wolfgang, Kfz-Handwerksmeister

geb. 1962, Waldstraße 6 a

  1. Köhler, Daniel; Tischlermeister

geb. 1981, Dorfstraße 35

  1. Kaden, Tom; Anlagenmechaniker

geb. 1981, Äußere Kirchberger Straße 62

  1. Kuschel, Bernd; Rentner

geb. 1945, Feldgasse 8

  1. Brandt, Saskia; Dipl. Wirtschaftsing.

geb. 1989, Südstraße 57

  1. Mildner, Annett; Floristin

geb. 1967, Viktoriastraße 7

  1. Winkler, Ulf; Elektrotechniker

geb. 1973, Dorfstraße 127

  1. Schulz, André; Prozessoptimierer

geb. 1978, Viktoriastraße 11 c

  1. Weiß, Ulli; Hausmeister, Elektriker

geb.1977, Sallauminer Straße 76

  1. Wiedemann, Simone; Näherin

geb. 1969, Bachstraße 18

  1. Fröhlich, René; Teamleiter mech. Teilefertigung

geb. 1974, Am Steegenwald 45

  1. Heydel, Sylvia; Betriebswirtin

geb. 1980, Dorfstraße 173

 

  1. DIE LINKE (DIE LINKE)

 

  1. Gutsche, Dietmar; Rentner

geb. 1944, A.-Schweitzer-Straße 12

  1. Schöniger, Susann; Systemische Therapeutin

geb. 1976, Am Steegenwald 56

  1. Seek, René; Kraftfahrer

geb. 1966, Dorfstraße 164

  1. Hesse, Philipp; Elektroniker, dualer Student

geb. 1997, Oststraße 6

  1. Vogt, Monika; Floristin

geb. 1956, Obere Hauptstraße 2

  1. Schuster, Jürgen; Polier für Hochbau

geb. 1963, Obere Hauptstraße 25

  1. Aurich, Annerose; Rentnerin

geb. 1949, Juri-Gagarin-Straße 2

 

  1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

 

  1. Schreiter, Christina; Geschäftsführerin Friseur und Kosmetik

geb. 1950, Am Steegenwald 1 b

  1. Jacob, Jan; Bauamtsleiter

geb. 1954, Obere Hauptstraße 34

  1. Reinhold, Frank; Mitarbeiter Qualitätsmanagement

geb. 1972, Heinrich-Heine-Straße 20

  1. Neumerkel, Gisela; Floristin, Rentnerin

geb. 1949, Äußere Kirchberger Straße 40

  1. Scheibner, Andreas; Taxifahrer

geb. 1977, Wiesenstraße 3

  1. Bernhardt, Ronny; selbstständig, Landschaftsbau

geb. 1972, Am Steegenwald 1

  1. Wagner, Uta; Leiterin Kindertagesstätte

geb. 1968, Schulstraße 23

  1. Metzner, Morris; Geschäftsführer, Handelsfachwirt

geb. 1975, Revierstraße 30 a

  1. Herlt, Maik; Betriebsleiter/Prokurist

geb. 1972, Revierstraße 36 a

  1. Lorenz, Nancy; Inhaberin Kräutergarten

geb. 1979, Südstraße 44

  1. Oppe, Dietmar; Rentner

geb. 1953, Südstraße 44

  1. Reuther, Stefan; Dachdeckermeister

geb. 1989, Vertrauenschachtstraße 6

  1. Kreißig, Marie-Luise; Steuerfachangestellte

geb. 1993, Äußere Kirchberger Straße 42

  1. Lasch, Robert; Softwareentwickler

geb. 1985, Dorfstraße 25

  1. Herold, Ines; Dipl.-Ing. oec.

geb. 1966, Feldgasse 7

  1. Wildenhain, Marco; selbstständig

geb. 1972, Heinrich-Heine-Straße 40

  1. Schüßler, Marko; Dachdecker

geb. 1972, Alte Schmiedegasse 8

 

  1. Alternative für Deutschland (AfD)

 

  1. Dietz, Katja; Auszubildende

geb. 1970, Stollberger Straße 7

  1. Dietz, Thomas; Büroleiter

geb. 1967, Stollberger Straße 7

  1. Kusserow, Stefan; Holzmechaniker

geb. 1983, Clara-Zetkin-Straße 8

  1. Schwarz, Gerd; Rentner

geb. 1947, Südstraße 43

 

  1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

 

  1. Köhler, Anja Annett; Verwaltungsfachangestellte

geb. 1970, Erlbacher Straße 6

  1. Ullmann, Barbara; Diplom-Betriebswirtin

geb. 1966, Hohensteiner Straße 30

 

Weikert

Bürgermeister Stadt Lugau

 

Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Öffentliche Bekanntmachung

 

Bekanntmachung der Stadtverwaltung Lugau über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

 

  1. Am 26. Mai 2019 finden die Wahl des Europäischen Parlaments (Europawahl) und gleichzeitig die Kommunalwahlen (Stadtratswahl Lugau, Gemeinderatswahl Niederwürschnitz, Ortschaftsratswahl Erlbach-Kirchberg, Kreistagswahl) statt. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein für die Wahl zum Europäischen Parlament und einen Wahlschein für die Kommunalwahlen hat.

 

  1. Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Stadt Lugau mit den Ortsteilen Erlbach-Kirchberg und Ursprung und der Gemeinde Niederwürschnitz wird in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019 während der folgenden Öffnungszeiten im Zimmer EG 03 des Lugauer Rathauses (Wahlbüro) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten:

Montag 8:30 - 11:30 Uhr

Dienstag 8:30 - 11:30 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr

Mittwoch 8:30 - 11:30 Uhr

Donnerstag 8:30 – 11:30 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

Freitag 8:30 - 11:30 Uhr

 

  1. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Es ist zulässig, dass der Wahlberechtigte Auszüge aus dem Wählerverzeichnis anfertigt, soweit dies im Zusammenhang mit der Prüfung des Wahlrechts einzelner dieser Personen steht. Es wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Auszüge nur für diesen Zweck verwendet und unbeteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden dürfen. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich, welches nur von einem Bediensteten der Stadtverwaltung Lugau bedient werden darf.

 

  1. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019, spätestens am 10. Mai 2019 bis 11:30 Uhr, bei der Stadtverwaltung Lugau im Zimmer EG 03 des Lugauer Rathauses (Wahlbüro) Einspruch einlegen bzw. Antrag auf Berichtigung stellen. Der Einspruch / Antrag ist schriftlich oder mündlich als Erklärung zur Niederschrift zu erheben / zu stellen. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, hat der Antragsteller die erforderlichen Beweismittel beizufügen.

 

  1. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. In dieser ist vermerkt, für welche Wahl sie gilt. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, um nicht Gefahr zu laufen, dass das Wahlrecht nicht ausgeübt werden kann.

 

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

  1. Wer einen Wahlschein für die Wahl des Europäischen Parlaments hat, kann an der Wahl in dem Kreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum oder durch Briefwahl teilnehmen.

 

Wer einen Wahlschein für die Kommunalwahlen hat, kann an den Wahlen durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des für ihn zuständigen jeweils kleinsten Wahlgebietes oder durch Briefwahl teilnehmen.

 

6.1 Ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter erhält auf Antrag einen Wahlschein.

 

6.2 Ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter erhält auf Antrag einen Wahlschein,  

 

  1. a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden

- für die Kommunalwahlen versäumt hat, rechtzeitig die Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen (§ 11 Nr. 1 KomWO);

- für die Europawahlen die Antragsfrist nach § 17 Abs. 1 oder § 17a Abs. 2 EuWO zum 5. Mai 2014 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 EuWO bis zum 10.  Mai 2019 versäumt hat (§ 24 Abs. 2 Nr. 1 EuWO);

 

  1. b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst entstanden ist

- für die Kommunalwahlen nach Ablauf der Frist zur Einsichtnahme (§ 11 Nr. 2 KomWO);

- für die Europawahlen nach Ablauf der Antragsfrist nach § 17 Abs. 1 oder § 17a Abs. 2 EuWO oder nach Ablauf der Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 EuWO (§ 24 Abs. 2 Nr. 2 EuWO);

 

  1. c) wenn sein Wahlrecht

- für die Kommunalwahlen im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist (§ 11 Nr. 3 KomWO);

- für die Europawahlen im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist (§ 24 Abs. 2 Nr. 3 EuWO).

 

  1. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019, 18:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Lugau, Zimmer EG 03 (Wahlbüro) mündlich oder schriftlich beantragt werden. Die Schriftform wird auch durch Telefax, Telegramm, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form gewahrt. In dem Antrag sind die Anschrift des Wahlberechtigten sowie sein Geburtsdatum oder die laufende Nummer, unter der er im Wählerverzeichnis geführt wird, anzugeben. Eine telefonische Beantragung ist unzulässig.

 

Bei persönlicher Abholung der Wahlunterlagen kann die Briefwahl an Ort und Stelle ausgeübt werden.

 

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden.

 

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den vorstehend unter Nr. 6.2 Buchstabe a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, stellen.

 

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 25. Mai 2019, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

 

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

 

  1. Dem Wahlschein werden beigefügt

 

für die Wahl zum Europäischen Parlament

- ein amtlicher Stimmzettel,

- ein amtlicher blauer Stimmzettelumschlag,

- ein amtlicher roter Wahlbriefumschlag, auf dem die vollständige Anschrift, wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Gemeindebehörde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind,

- ein Merkblatt für die Briefwahl;

 

für die Kommunalwahlen

- ein amtlicher Stimmzettel für die Wahl zum Gemeinderat / Stadtrat,

- ein amtlicher Stimmzettel für die Wahl zum Kreistag,

- ein amtlicher Stimmzettel für die Wahl zum Ortschaftsrat (wenn im Wahlschein angegeben),

- ein amtlicher Stimmzettelumschlag für die Briefwahl,

- ein amtlicher Wahlbriefumschlag, auf dem die vollständige Anschrift des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, die Bezeichnung der Ausgabestelle des Wahlscheines, die Wahlscheinnummer und der Wahlbezirk angegeben sind,

- ein Merkblatt zur Briefwahl.

 

An einen anderen als den Wahlberechtigten persönlich dürfen Wahlschein und Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Von der Vollmacht kann nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

 

  1. Bei der Briefwahl muss der Wähler den verschlossenen amtlichen Wahlbriefumschlag mit Stimmzettelumschlag, Stimmzettel und Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl, dass mit den Briefwahlunterlagen übersandt wird, zu entnehmen.

 

Lugau, den 10. April 2019

 

Weikert

Bürgermeister